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OLG Dresden, Urteil vom Die Entscheidung weist Kunden von Online-Partnervermittlungsportalen einen möglichen Weg aus — häufig ungewollten — Vertragsverlängerungen.

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Die zulässige Berufung führt zur Abänderung der landgerichtlichen Entscheidung. Das Rechtsmittel ist zulässig.

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Der Kläger hat gegen das am Berufung und Klage sind auch begründet. Ihr Inhalt ist partnervermittlung bgh dem Hintergrund der übrigen vertraglichen Regelungen auszulegen und zu bewerten. Unangemessen ist eine sich im Vergleich zum dispositiven Gesetzesrecht ergebende Benachteiligung dann, partnervermittlung bgh der AGB-Verwender durch die einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich seine partnervermittlung bgh Interessen auf Kosten seiner Vertragspartner durchzusetzen versucht, ohne dabei auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und einen angemessenen Ausgleich vorzusehen BGH NJW BGH, Seite 4 Urteil vom Die Qualifizierung des Vertrages als auf Dienste höherer Art gerichtet rechtfertigt sich dadurch, dass es in der Natur der Sache liegt, dass ein Kunde, der um Unterstützung bei der Partnerschaftsvermittlung nachsucht, besonderes Vertrauen zu seinem Auftragnehmer, auf dessen Seriosität er setzt, haben muss.

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Es ist notwendig, zumindest aber auch geboten und üblich, dass er seinem Vertragspartner Auskünfte über seine eigene Person und die des gewünschten Partners gibt. Sie hat somit ein grundsätzlich anerkennenswertes, elementares Interesse daran, ihren Lohn möglichst bald und auch schon vor der Leistungserbringung zu erlangen.

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Indes wirkt sie sich mittelbar vgl. Die Klausel ist daher geeignet, den Verbraucher von einer etwa andernfalls genutzten freien Kündigung abzuhalten.

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Ein anerkennenswertes Interesse der Beklagten an einer diese mittelbaren Wirkungen herbeiführenden Klausel ist ebenso wenig erkennbar, wie eine dem Kunden günstige — seine Nachteile kompensierende — Regelung.

Die zu entscheidenden Rechtsfragen sind als durch den Bundesgerichtshof geklärt anzusehen.

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Euro 3. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.

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